Allgemeine Geschäftsbedingungen für das eBay Commerce Network

Zuletzt aktualisiert: 23. Januar 2014

Für neue Nutzer treten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit ihrer Veröffentlichung im eBay Commerce Network in Kraft. Für bestehende Nutzer werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dreißig (30) Tage nach ihrer Veröffentlichung im eBay Commerce Network wirksam.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, einschließlich der Datenschutzerklärung des eBay Commerce Network und der durch Verweis in diese Vereinbarung integrierten Dokumente (zusammen die „Vereinbarung“), stellen eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen und eBay Inc. mit Sitz in 2145 Hamilton Avenue, San Jose, California 94125, USA ( „eBay“, „wir“ oder „uns“) dar und regeln Ihre Teilnahme auf den Websites eBayCommerceNetwork.com, Shopping.com, Epinions.com, DealTime.com und PriceTool.com (einschließlich der Versionen dieser Websites in ausländischen Gerichtsbarkeiten), deren Schwesterwebsites und allen Versionen dieser Websites mit gemeinsamem Markenauftritt sowie Websites entsprechender Nachfolgemarken, die eBay nach eigenem Ermessen (in den Vereinigten Staaten oder ausländischen Gerichtsbarkeiten) bestimmen kann; diese Websites werden gemeinsam als „ eBay Commerce Network “ oder „ ECN “ bezeichnet. Indem Sie das eBay Commerce Network nutzen, darauf zugreifen oder sich als Mitglied desselben a nmelden, stimmen Sie zu, an sämtliche Bestimmungen dieser Vereinbarung gebunden zu sein, und treten dieser Vereinbarung vollumfänglich bei. Sollten Sie mit den Bedingungen dieser Vereinbarung nicht einverstanden sein, sehen Sie bitte vom Zugriff auf das eBay Commerce Network und von dessen Nutzung ab.

Wir können diese Vereinbarung jederzeit ändern, indem wir Sie per E-Mail oder durch Veröffentlichung der geänderten Bestimmungen im eBay Commerce Network über die Änderungen informieren. Unser Recht zum Ändern der Vereinbarung umfasst das Recht, einzelne Bestimmungen der Vereinbarung zu ändern, neue Bestimmungen zu ergänzen oder Bestimmungen aus der Vereinbarung zu entfernen. Alle Änderungen treten in Kraft, sobald sie per E-Mail versandt oder im eBay Commerce Network veröffentlicht werden. Durch den fortgesetzten Zugriff auf das eBay Commerce Network bzw. dessen fortgesetzte Nutzung nach einer solchen Änderung erklären Sie, dass Sie sich zur Einhaltung der Bestimmungen der geänderten Vereinbarung verpflichten.

Umfang

Durch die Annahme dieser Vereinbarung stimmen Sie zu, dass die vorliegende Vereinbarung und die ECN-Datenschutzerklärung für Sie gelten, wann immer Sie die Websites oder Dienste des eBay Commerce Network nutzen oder die Tools (einschließlich mobiler Anwendungen) verwenden, die für die Interaktion mit den Websites und Diensten des eBay Commerce Network zur Verfügung gestellt werden. Für einige der Websites, Dienste und Tools des eBay Commerce Network gelten möglicherweise zusätzliche oder andere Bestimmungen, Vereinbarungen oder Grundsätze, die die Verfügbarkeit und Nutzung der Websites, Dienste und Tools regeln. Die Nutzung dieser Websites, Dienste und Tools durch Sie sowie Ihr Zugriff auf diese Websites, Dienste und Tools unterliegen sämtlichen für diese Websites, Dienste und Tools geltenden Bestimmungen, Vereinbarungen und Grundsätzen. Wir empfehlen Ihnen dringend, beim Lesen dieser Vereinbarung auch auf die verlinkten Informationen zuzugreifen und diese zu lesen.

Hinweis zu Minderjährigen

Das eBay Commerce Network ist nicht für die Nutzung durch Personen unter 18 Jahren bestimmt. Durch die Nutzung des eBay Commerce Network erklären und garantieren Sie, dass Sie mindestens 18 Jahre alt sind. Sie dürfen das eBay Commerce Network weder nutzen noch darauf zugreifen oder sich dafür anmelden, wenn Sie nicht mindestens 18 Jahre alt sind. Wir behalten uns das Recht vor, Ihren Zugriff bzw. Ihre Mitgliedschaft zu beenden, wenn wir Kenntnis davon erlangen, dass Sie unter 18 Jahre alt sind.

Anmeldung

Für bestimmte Funktionen und Dienste des eBay Commerce Network ist eine Anmeldung auf der Website als „Mitglied“ erforderlich. Sie sind dafür verantwortlich, dass Ihre E-Mail-Adresse stets aktuell ist. Außerdem sind Sie für den Schutz des Passworts verantwortlich, mit dem Sie auf sichere Bereiche des eBay Commerce Network zugreifen. Sie erklären sich damit einverstanden, Ihr Passwort nicht gegenüber Dritten offenzulegen. Sie übernehmen die alleinige Verantwortung für alle Aktivitäten oder Aktionen, die unter Ihrem ECN-Mitgliedskonto durchgeführt werden. Sie sind verpflichtet, eBay jede unbefugte Nutzung Ihres ECN-Mitgliedskontos unverzüglich zu melden.

Nutzung des eBay Commerce Network

Während der Nutzung der Websites, Dienste und Tools des eBay Commerce Network ist es Ihnen untersagt:

  • gegen Gesetze, Rechte Dritter oder unsere Grundsätze zu verstoßen;
  • unsere Websites, Dienste oder Tools zu nutzen, wenn Sie keine rechtsverbindlichen Verträge eingehen können oder vorübergehend oder unbefristet von der Nutzung unserer Websites, Dienste oder Tools ausgeschlossen sind;
  • ECN-Grundsätze oder Entscheidungen zu umgehen, die den Status Ihres Mitgliedskontos betreffen, wie z.B. vorübergehende oder unbefristete Sperren oder andere für Ihr Mitgliedskonto geltenden Einschränkungen, Ausschlüsse oder Kündigungen;
  • mehrere Mitgliedskonten auf einer ECN-Website zu erstellen;
  • das Mitgliedskonto, Ihre Nutzer-ID und/oder Ihr Passwort für das eBay Commerce Network ohne unsere Zustimmung an Dritte zu übertragen bzw. mit Dritten gemeinsam zu benutzen;
  • Handlungen auszuführen, die das Bewertungssystem unterminieren könnten (dazu zählen beispielsweise das Anzeigen, Importieren oder Exportieren von Bewertungsinformationen auf Websites außerhalb von ECN oder die Nutzung von Bewertungsinformationen für Zwecke, die nicht im Zusammenhang mit dem eBay Commerce Network stehen);
  • dieselbe Bewertung mehr als einmal zu veröffentlichen (eine Bewertung darf nur dann mehr als einmal veröffentlicht werden, wenn die Bewertung zwei Produkte miteinander vergleicht und in beiden Bewertungen mindestens 100 Wörter unterschiedlich verwendet werden);
  • Spam, unerwünschte elektronische Kommunikation bzw. elektronische Massenkommunikation, Kettenmails oder Schneeballsysteme zu verbreiten oder zu veröffentlichen; damit ist insbesondere auch das Verwenden der bereitgestellten E-Mail-Tools (z.B. „Diese Seite per E-Mail versenden“) zum Versenden von Spam untersagt;
  • Werbeanzeigen, bezahlte Links, Partnermarketing oder Link-Spam jedweder Art zu verwenden;
  • automatische Systeme oder Scripte einzusetzen, die Traffic auf die ECN-Website leiten, um die Klicks auf und das Abrufen von Inhalten (wie z.B. Testberichten) künstlich zu erhöhen oder die ECN-Website, -Dienste, oder -Tools anderweitig zu manipulieren oder die geltenden Grundsätze, insbesondere die Bestimmungen zur Berechnung der sog. Eroyalties im Rahmen des Eroyalties-Programms und der eBay Plus-Bonuspunkte für die Epinions.com-Website, zu umgehen; hiervon sind insbesondere sogenannte Besuchertausch-Systeme oder -Server erfasst;
  • Viren oder andere Technologien zu verbreiten, die eBay oder den Rechten bzw. dem Eigentum von ECN-Nutzern Schaden zufügen könnten;
  • ECN-Tools zu exportieren oder weiter zu exportieren, sofern dadurch die Gesetze zur Ausfuhrkontrolle der relevanten Gerichtsbarkeiten oder die veröffentlichten Regeln und Einschränkungen verletzt werden;
  • Rechte oder Inhalte der ECN-Websites, -Dienste oder -Tools oder die Urheberrechte und Warenzeichen von eBay zu kopieren, zu ändern oder zu verbreiten;
  • Informationen über Nutzer zu sammeln oder zu erfassen, insbesondere deren E-Mail-Adressen, Nutzernamen oder Passwörter;
  • automatische Mittel zu verwenden, um auf die ECN-Websites zuzugreifen oder Informationen von den ECN-Websites zu sammeln;
  • ActiveX, Java, Javascript, Cookies, Web-Bugs oder Tracking-Technologie (z.B. HumanClick oder Sitemeter) zu verwenden;
  • über Suchmaschinenanfragen Teile des eBay Commerce Network zu crawlen oder zu indexieren;
  • ECN-Logos oder andere Warenzeichen zu ändern bzw. darauf beruhende Varianten zu erstellen;
  • ECN-Websites auf eine Art und Weise anzupassen, die sich negativ auf die Bereitstellung von Werbeanzeigen oder Werbelinks auf der betreffenden Website auswirkt;
  • in die Art und Weise, wie die Seiten im ECN angezeigt werden, einzugreifen, z.B. durch das Einrahmen von ECN-Websites oder die Platzierung von Pop-up-Fenstern auf den Seiten;
  • im Namen von eBay zu sprechen, sich selbst als eBay-Mitarbeiter darzustellen oder einen Briefkopf zu verwenden, der auf eBay oder das ECN verweist.

Missbrauch des eBay Commerce Network

eBay und seine Community von Nutzern (die „ Community “) sind gemeinsam darum bemüht, das ordnungsgemäße Funktionieren unserer Websites, Dienste und Tools zu gewährleisten und für die Sicherheit der Community zu sorgen. Bitte melden Sie uns alle Probleme, anstößigen Inhalte und Verstöße gegen Grundsätze, von denen Sie Kenntnis erlangen. Wir können in unserem alleinigen Ermessen: (1) unsere Dienste und Mitgliedskonten einschränken, sperren oder beenden; (2) den Zugriff auf unsere Websites, Dienste und Tools und deren Inhalte untersagen; (3) gehostete Inhalte zurückstellen oder entfernen; (4) sowie technische und rechtliche Schritte unternehmen, um Nutzer an der Nutzung unserer Websites, Dienste und Tools zu hindern, wenn wir der Ansicht sind, dass sie (i) Probleme verursachen oder zum Entstehen möglicher Haftungsansprüche beitragen, (ii) die geistigen Eigentumsrechte Dritter verletzen oder (iii) nicht in Übereinstimmung mit unseren Grundsätzen handeln (hierunter fallen uneingeschränkt auch alle Versuche, vorübergehende oder dauerhafte Sperren zu umgehen, sowie die Belästigung unserer Mitarbeiter oder anderer Nutzer). Andere Rechtsbehelfe werden dadurch in keiner Weise eingeschränkt. Außerdem behalten wir uns das Recht vor, Mitgliedskonten aufzuheben, sowie ECN-Websites, -Dienste oder -Tools zu ändern oder einzustellen.

Berechtigung zur Kontaktaufnahme mit Ihnen und Aufzeichnung von Anrufen

Sie stimmen zu, Anrufe von uns entgegenzunehmen, einschließlich Anrufen, die automatisch erfolgen und/oder voraufgezeichnete Nachrichten übermitteln. Diese Anrufe können über die Telefonnummern (einschließlich mobiler Telefonnummern) erfolgen, die wir gemäß der uns in der ECN-Datenschutzerklärung erteilten Befugnis und entsprechend dem dort beschriebenen Verfahren für Sie erfasst haben. Dabei kann es sich um Telefonnummern handeln, die Sie uns zur Verfügung gestellt haben, die wir von Dritten erhalten haben oder an die wir durch eigene Bemühungen gelangt sind. Wenn es sich bei der von uns erfassten Telefonnummer um eine mobile Telefonnummer handelt, erklären Sie sich damit einverstanden, SMS oder andere Textnachrichten unter der betreffenden Nummer bzw. auf dem betreffenden Mobilgerät zu erhalten. Wenn wir Sie unter einer mobilen Telefonnummer bzw. auf einem mobilen Gerät kontaktieren, können die jeweiligen Standardnutzungsentgelte für Telefongespräche im Minutentakt bzw. die jeweiligen Standardgebühren für Textnachrichten anfallen. Sie stimmen zu, dass wir Sie für die folgenden Zwecke in der oben beschriebenen Art und Weise unter den von uns erfassten Telefonnummern kontaktieren dürfen:

  • Um Sie in Bezug auf Ihr Mitgliedskonto oder Ihre Nutzung unserer Websites, Dienste, Anwendungen oder Tools (beispielsweise zwecks Einzugs von Forderungen, zur Klärung von Unstimmigkeiten oder um diese Vereinbarung anderweitig durchzusetzen) oder wie gemäß geltendem Recht zulässig zu kontaktieren.
  • Um Sie zu Marketing- bzw. Werbezwecken oder aus anderen Gründen zu kontaktieren, denen Sie entweder zuvor zugestimmt haben oder gegebenenfalls in Zukunft zustimmen. Wenn Sie keine entsprechenden Mitteilungen erhalten möchten, können Sie dies in den Kommunikationseinstellungen Ihres ECN-Mitgliedskontos festlegen.

Wir dürfen Ihre Telefonnummern an unsere Dienstleister (z.B. Abrechnungs- oder Inkassounternehmen) weitergeben, die wir beauftragt haben, uns bei der Ausübung und Erfüllung unserer Rechte und Pflichten zu unterstützen, die sich aus dieser Vereinbarung, unseren Grundsätzen oder anderen Vereinbarungen mit Ihnen ergeben. Diese Dienstleister dürfen Sie ebenfalls mithilfe von automatischer Rufnummernwahl oder voraufgezeichneten Anrufnachrichten und/oder SMS oder anderen Textnachrichten kontaktieren, jedoch nur soweit von uns zur Erfüllung der oben genannten Zwecke genehmigt und nicht für eigene Zwecke.

Wir werden Ihre Telefonnummern nicht ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung an nicht verbundene Dritte für deren Zwecke weitergeben, dürfen Ihre Telefonnummern jedoch gemäß Befugnis aus der ECN-Datenschutzerklärung an Mitglieder der eBay-Unternehmensfamilie und/oder unsere verbundenen Unternehmen für deren Nutzung weitergeben. Mitglieder der eBay-Unternehmensfamilie und/oder unsere verbundenen Unternehmen kontaktieren Sie nur dann mithilfe von automatischer Rufnummernwahl oder voraufgezeichneten Anrufnachrichten und/oder SMS oder anderen Textnachrichten, wenn Sie die Dienste dieser Mitglieder der eBay-Unternehmensfamilie angefordert haben. Weitere Informationen zur eBay-Unternehmensfamilie finden Sie unter http://www.ebayprivacycenter.com/about-us/corporate-family.

Inhalt

Über das eBay Commerce Network stellt eBay unterschiedliche Dienste zur Verfügung, die Sie beim Vergleich von Produktangeboten unterstützen. Wir bieten Ihnen Informationen zu Produkten und Drittanbietern sowie Links zu Drittanbietern, die eingestellte Produkte verkaufen. eBay wird von Händlern oder anderen Dritten dafür bezahlt, Produkte im eBay Commerce Network einzustellen. Die im eBay Commerce Network eingestellten Produkte werden jedoch von Drittanbietern und nicht von eBay zum Verkauf angeboten.

Sie bestätigen, dass eBay im eBay Commerce Network eingestellte Produkte weder verkauft, weiterverkauft oder lizenziert noch als Verkaufsagent für diese Produkte fungiert. Wir machen es lediglich einfacher für Sie, bei Händlern zu kaufen, die mithilfe des eBay Commerce Network ihre Waren anbieten. Sie bestätigen, dass eBay, soweit gesetzlich zulässig, keinerlei Verantwortung für die Produkte oder Haftung in Bezug auf die Produkte übernimmt. Sie stimmen zu, Fragen, Beschwerden oder Reklamationen in Bezug auf Händler (beispielsweise zu deren Produkten, zum Kundendienst oder zur Lieferung) an den jeweiligen Händler zu richten.

Verbraucherbewertungen im eBay Commerce Network stammen von unseren Mitgliedern, die sich zur Veröffentlichung einer Bewertung im eBay Commerce Network entschlossen haben. Diese Bewertungen dienen lediglich der Information interessierter Personen, stellen jedoch keine Garantie für ein bestimmtes Leistungsniveau unsererseits, seitens der Händler oder seitens Dritter dar.

Teilnehmende Händler und andere Dritte können eBay dafür bezahlen, dass sie im eBay Commerce Network aufgeführt werden oder dass ihre Produkt- oder Dienstleistungsangebote eine höhere Platzierung in unseren Suchergebnissen erhalten. Außerdem erhalten sie gegen Bezahlung Analysen von eBay.

Sämtliche Rechte und Ansprüche am und auf das eBay Commerce Network sowie alle Inhalte, die im eBay Commerce Network angezeigt werden, bleiben ausschließliches Eigentum von eBay und dessen Lizenzgebern. Sofern in dieser Vereinbarung nicht ausdrücklich zugelassen, ist es Ihnen untersagt, die im eBay Commerce Network angezeigten Inhalte ohne die ausdrückliche schriftliche Genehmigung von eBay oder ggf. der betreffenden Dritten zu kopieren, zu reproduzieren, zu ändern oder Ableitungen daraus zu erstellen, zu verbreiten, zu verkaufen, weiterzugeben, öffentlich zu zeigen, öffentlich aufzuführen, zu übertragen oder anderweitig zu nutzen. Es ist Ihnen untersagt, den für die Erstellung von Webseiten im eBay Commerce Network verwendeten HTML-Code zu kopieren oder zu ändern. Sie dürfen das eBay Commerce Network oder andere im eBay Commerce Network angezeigte Inhalte unter keinen Umständen auf oder in Verbindung mit anderen Websites verwenden.

Generell handelt es sich bei Angaben zur Mehrwertsteuer und Versandkosten um Schätzwerte, die auf dem geografischen Standort Ihrer IP-Adresse basieren. Informationen zu den genauen Versandkosten erhalten Sie bei den jeweiligen Händlern.

Einsenden von Inhalten

Indem Sie Inhalte für das eBay Commerce Network beitragen oder einsenden, garantieren Sie, dass Sie der Urheber dieser Inhalte und der Inhaber der geistigen Eigentumsrechte an diesen Inhalten sind, und Sie gewähren eBay ein weltweites, unbefristetes (soweit gesetzlich zulässig), unwiderrufliches, gebührenfreies, (über mehrere Ebenen hinweg) unterlizenzierbares und übertragbares Recht und eine entsprechende Lizenz, diese Materialien zu verwenden, zu kopieren, zu ändern, in ihrer Gesamtheit zu löschen, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu verkaufen, zu verteilen und daraus abgeleitete Werke zu erstellen oder diese Materialien in beliebige Formen, Medien oder Technologien zu integrieren und sämtliche Urheberrechts-, Marken-, Persönlichkeits- und Datenbankrechte, die Sie bezüglich des Inhalts und dessen Verwendung in derzeit oder in Zukunft bekannten Medien haben, ohne Entschädigung an Sie und für die gesamte Gültigkeitsdauer dieser Rechte auszuüben. Darüber hinaus garantieren Sie, dass Sie wo erforderlich die erforderlichen Lizenzen oder Verzichtserklärungen in Bezug auf geistiges Eigentum Dritter eingeholt haben. Vorbehaltlich der Bestimmungen dieser Vereinbarung behalten Sie sämtliche Eigentumsrechte an Informationen, Texten, Grafiken oder anderen Materialien, die Sie im eBay Commerce Network veröffentlichen. Sie bestätigen jedoch und erklären sich damit einverstanden, dass wir Ihre Inhalte ganz oder in Auszügen ohne Vorankündigung Ihnen gegenüber online und offline reproduzieren, veröffentlichen und verbreiten sowie Dritten die Reproduktion, Veröffentlichung und Verbreitung Ihrer Inhalte erlauben dürfen. Die von Ihnen bereitgestellten Materialien oder Inhalte dürfen keinerlei Vertraulichkeits­verpflichtungen unterliegen, die sich auf eBay, seine Erfüllungsgehilfen, Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, Co-Branding-Partner oder anderen Partner sowie deren Führungskräfte, leitende Angestellte und Mitarbeiter erstrecken.

Sie verpflichten sich, keine Informationen zu veröffentlichen:

  • die falsch, ungenau oder irreführend sind;
  • die Urheberrechte, Patentrechte, Markenrechte, Rechte an Geschäftsgeheimnissen sowie andere Eigentums- oder Persönlichkeits- bzw. Datenschutzrechte Dritter verletzen;
  • die gegen Gesetze, Gesetzesbestimmungen, Verordnungen oder Vorschriften verstoßen (insbesondere solche, die sich auf die Ausfuhrkontrolle, den Verbraucherschutz, unlauteren Wettbewerb, Diskriminierungsverbote oder Werbebetrug beziehen);
  • die nachweislich oder dem Anschein nach diffamierend, beleidigend, von Hass gekennzeichnet, herabsetzend, vulgär, mit Rassen- oder religiösen Vorurteilen behaftet oder anstößig sind, Personen, Personengesellschaften oder Unternehmen widerrechtlich bedrohen oder belästigen;
  • die pornografische Inhalte beinhalten oder Inhalte zu einem Produkt/Thema beinhalten, die von Personen, die bei der Suche nach Informationen zu dem entsprechenden Produkt/Thema auf diese Informationen stoßen, voraussichtlich als anstößig empfunden werden können;
  • für die Sie vergütet wurden oder eine Gegenleistung von Dritten erhalten haben;
  • die Informationen beinhalten, die auf Adressen, E-Mail-Adressen, Kontaktdaten, Telefonnummern oder Websites außerhalb des eBay Commerce Network verweisen;
  • die Computerviren, Würmer, Trojaner, Zeitbomben, Cancelbots oder andere potenziell schädliche Computerprogramme oder -dateien enthalten oder eine Bedrohung für den ordnungsgemäßen technischen Betrieb des Systems oder für die Sicherheit anderer Nutzer oder Mitglieder oder ihrer Daten darstellen können.

eBay behält sich das Recht vor, Inhalte im eBay Commerce Network zu ändern oder zu löschen, die nach alleinigem Ermessen von eBay gegen die Inhaltsrichtlinien oder andere Bestimmungen dieser Vereinbarung verstoßen. Für einige unserer Funktionen können andere Mitglieder eventuell E-Mail-Benachrichtigungen über Ihre neuen öffentlichen Inhalte anfordern oder eigene Bemerkungen zu Ihren Testberichten veröffentlichen. Wir dürfen die öffentlichen Inhalte dazu verwenden, zusammenfassende Berichte zu erstellen, Websiteansichten zu personalisieren, Produkte zu bewerben oder beliebte Mitglieder zu identifizieren oder hervorzuheben. Wenngleich es keinen Verstoß gegen diese Vereinbarung darstellt, wenn Sie Ihre Testberichte auf anderen Websites veröffentlichen, kann insbesondere die Veröffentlichung von Testberichten, die eine erhebliche Ähnlichkeit mit denjenigen auf anderen Preisvergleichswebsites aufweisen, zur Folge haben, dass Sie auf bestimmten Websites des eBay Commerce Network nicht mehr für den Status als Top-Tester, Advisor, Moderator oder Category Lead in Frage kommen. Wir bitten Sie, auf das eBay Commerce Network zu verweisen oder zu verlinken, wenn Sie Ihre Inhalte an anderer Stelle erneut veröffentlichen möchten, und davon abzusehen, dieselben Inhalte sowohl im eBay Commerce Network als auch auf anderen Produkt- oder Preisvergleichswebsites zu veröffentlichen. Weitere Informationen zur gleichzeitigen Veröffentlichung von ECN-Bewertungen auf anderen Websites finden Sie auf unserer Hilfeseite zu den am häufigsten gestellten Fragen bzw. auf der Hilfeseite zu den Epinions-FAQ.

Benachrichtigung über Forderungen wegen Verletzung von geistigen Eigentumsrechten und Urheberrechten

Wenn Sie hinreichenden Grund zu der Annahme haben, dass Ihr Werk auf eine Art und Weise kopiert wurde, die eine Verletzung von Urheberrechten darstellt, oder dass Ihre geistigen Eigentumsrechte anderweitig verletzt wurden, können Sie eine entsprechende Benachrichtigung an das „ Verifizierte Rechteinhaber-Programm (VeRI) “verfassen.

Urheberrechte

Sämtliche im eBay Commerce Network verfügbaren Inhalte, einschließlich Website-Design, Text, Grafiken, Schnittstellen und der Möglichkeiten der Anordnung der vorgenannten Elemente, sind unter Vorbehalt aller Rechte urheberrechtlich durch eBay Inc. geschützt oder sind Eigentum von eBay Inc. oder Dritten und durch entsprechende geistige Eigentumsrechte geschützt.

Markenzeichen

Epinions®, DealTime®, PriceTool.com, Shopping.com und eBay Commerce Network sind Dienstleistungsmarken von eBay. Dienstleistungsmarken/Markenzeichen von eBay dürfen nicht in Verbindung mit Produkten oder Dienstleistungen verwendet werden, die nicht im eBay Commerce Network zur Verfügung gestellt werden, und dürfen nicht in einer Art und Weise genutzt werden, die mit hoher Wahrscheinlichkeit Verwirrung bei Kunden zur Folge hat oder eBay verunglimpft oder in Verruf bringt.

Zugriff und Störungen.

Die ECN-Websites enthalten Header, die Robots ausschließen. Die Informationen auf unseren Websites unterliegen ständigen Aktualisierungen und Änderungen. Sie verpflichten sich, unter keinen Umständen Robots, Spider, Scraper oder andere automatische Mittel für den Zugriff auf unsere Websites zu nutzen, sofern wir dazu keine ausdrückliche schriftliche Genehmigung erteilt haben.

Außerdem verpflichten Sie sich, Folgendes zu unterlassen:

  • Handlungen, die (nach unserem alleinigen Ermessen) eine unangemessene oder unverhältnismäßig hohe Belastung für unsere Infrastruktur verursachen oder verursachen können;
  • Eingriffe oder versuchte Eingriffe in das ordnungsgemäße Funktionieren unserer Websites, Dienste oder Tools oder in Aktivitäten auf oder mit unseren Websites, Diensten oder Tools;
  • Umgehen unserer Robots ausschließenden Header oder anderer von uns zur Verhinderung oder Einschränkung des Zugriffs auf unsere Websites ergriffenen Maßnahmen.

Datenschutz

Unter keinen Umständen verkaufen oder vermieten wir Ihre persönlichen Daten, die wir durch Ihre Nutzung des eBay Commerce Network erhalten haben, ohne Ihre ausdrückliche Genehmigung an Dritte für deren Marketingzwecke. Wir nutzen und schützen Ihre Daten ausschließlich wie in der Datenschutzerklärung zum Commerce Network beschrieben. Der Schutz der Daten unserer Nutzer ist ein äußerst wichtiges Prinzip unserer Community. Indem Sie uns persönliche Daten zur Verfügung stellen, willigen Sie in die Übertragung und Speicherung dieser Daten auf unseren Servern in den Vereinigten Staaten und an anderen Orten weltweit ein, an denen eBay durch physische und technische Sicherheitsvorkehrungen geschützte Server unterhält. Sie erhalten Zugriff auf die Daten, die Sie uns zur Verfügung gestellt haben, und können diese Daten bei Bedarf ändern sowie den Empfang bestimmter Mitteilungen ablehnen, nachdem Sie sich bei Ihrem Konto angemeldet haben. Sollten Sie mit der Übertragung oder Nutzung Ihrer Daten in der beschriebenen Art und Weise nicht einverstanden sein, sehen Sie bitte von der Nutzung unserer Dienste ab. Die gegebenenfalls von Händlern gesammelten persönlichen Daten unterliegen den Datenschutzerklärungen der betreffenden Händler. Wir empfehlen Ihnen, die Datenschutzerklärungen der Händler, mit denen Sie interagieren und Geschäfte tätigen, genau zu lesen, bevor Sie diesen Händlern Ihre Daten zur Verfügung stellen.

Neben den in der ECN-Datenschutzerklärung dargelegten Praktiken hat eBay eine Reihe von Unternehmensregeln (auch als „Bindende Unternehmensregeln“ bezeichnet) aufgestellt, die Ihnen über Ihre Datenschutzbehörde oder einen Gerichtsbeschluss zusätzliche Datenschutzrechte verleihen können. Weitere Informationen zu unseren bindenden Unternehmensregeln und unseren globalen Datenschutzpraktiken und -prinzipien, einschließlich Informationen dazu, wie Sie uns bei Fragen kontaktieren können, finden Sie im eBay Datenschutzzentrum.

Sonstige Regeln

Sie erklären sich damit einverstanden, sämtliche Gesetze und Vorschriften einzuhalten, die für Ihren Zugriff auf das eBay Commerce Network und dessen Nutzung sowie für die Veröffentlichung Ihrer Inhalte gelten, einschließlich aller auf die jeweiligen Websites anwendbaren Regeln, Vereinbarungen und Grundsätze. Es ist Ihnen untersagt, persönliche Daten (einschließlich E-Mail-Adressen) aus dem eBay Commerce Network zu sammeln; insbesondere dürfen Sie die auf unseren Websites angezeigten E-Mail-Adressen nicht dazu verwenden, Nutzer zur Teilnahme an Ihren Diensten oder zu Beiträgen für Ihre Dienste aufzufordern. Wir sind berechtigt, Verstöße gegen die oben genannten Bestimmungen im vollen gesetzlich zulässigen Umfang zu untersuchen und strafrechtlich zu verfolgen. Wir dürfen Strafverfolgungsbehörden hinzuziehen und mit diesen zusammenarbeiten, um Nutzer, die im Verdacht stehen, gegen geltende Gesetze oder die Bestimmungen dieser Vereinbarung zu verstoßen, strafrechtlich zu verfolgen. Sie bestätigen, dass eBay nicht verpflichtet ist, Ihren Zugriff auf das eBay Commerce Network oder dessen Nutzung zu überwachen.

Eroyalties

Wenn Sie mindestens 18 Jahre alt sind, sich über die Epinions.com-Website angemeldet haben und als angemeldetes Mitglied akzeptiert wurden, können Sie Eroyalties gemäß den Bestimmungen des Eroyalties-Programms sowie eBay Plus-Bonuspunkte sammeln, die per Verweis in diese Vereinbarung integriert werden. Ungeachtet Ihres Eroyalties-Kontostands auf der Website müssen alle Eroyalties von uns überprüft und genehmigt werden. Unter anderem können wir die Gewährung von Eroyalties ablehnen, wenn Ihr Mitgliedskonto geschlossen oder gesperrt wird oder wir Sie des Betrugs verdächtigen bzw. den Verdacht haben, dass Sie sich nicht an unsere Grundsätze halten. Daher sollten Sie erst dann davon ausgehen, Eroyalties „verdient“ zu haben, wenn wir Ihren Antrag auf Einlösung zur Zahlung genehmigt haben. Alle Einlösungen müssen den geltenden Grundsätzen zu Einlösung und Validierung entsprechen (dazu gehören ohne Einschränkung (i) Bestimmungen, wann und wie oft eine Einlösung möglich ist, (ii) die Angabe eines Mindesteinlösebetrags, (iii) Einlösegebühren und (iv) geografische Einschränkungen). Eroyalties sind nicht übertragbar; wir stellen Schecks ausschließlich auf den Namen des Kontoinhabers aus. Wir übernehmen keine Verantwortung für in betrügerischer Absicht eingelöste Eroyalties, wenn die einlösende Person Ihr Passwort vorlegt. Sie tragen die alleinige Verantwortung für die Zahlung von Steuern auf Ihre Eroyalties, die sich einschließlich Steuern verstehen, und Sie sind für die Überweisung aller auf Eroyalties zu zahlenden Steuern verantwortlich.

Kündigung

Sie können Ihr Mitgliedskonto jederzeit aufheben, indem Sie sich an den Kundenservice wenden. Wir dürfen ohne Angabe von Gründen jederzeit Ihr Mitgliedskonto aufheben oder Ihnen andere Dienste verweigern. eBay ist berechtigt, davon auszugehen, dass Sie Ihr Mitgliedskonto zu kündigen beabsichtigen, wenn Sie mehr als drei Monate lang nicht auf Ihr Konto zugreifen. Im Anschluss an die Kündigung Ihres Mitgliedskontos eBay und seine Lizenznehmer nach eigenem Ermessen unter anderem Ihre Inhalte oder Teile davon weiterhin öffentlich anzeigen oder deren öffentliche Anzeige einstellen; in Bezug auf die Epinions.com-Websites laufen alle Ihre vorhandenen Eroyalties automatisch ab und es fallen keine neuen Gutschriften an. Wir bewahren möglicherweise einige Daten von geschlossenen Mitgliedskonten auf, um zu gewährleisten, dass wir uns an die geltenden Gesetze halten, Betrug verhindern, an Untersuchungen mitwirken, Streitfälle beilegen, Programme analysieren bzw. Fehler in Programmen beheben, die vorliegende Vereinbarung durchsetzen oder andere gesetzlich zulässige Maßnahmen ergreifen können.

Freistellung

Durch Ihre Nutzung des eBay Commerce Network erklären Sie sich damit einverstanden, eBay, unsere verbundenen Unternehmen und Tochtergesellschaften sowie die Erben und zugelassenen Rechtsnachfolger, leitenden Angestellten, Führungskräfte, Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und Partner von eBay und unseren verbundenen Unternehmen und Tochtergesellschaften schadlos zu halten. Diese Freistellung von Ansprüchen erstreckt sich auf alle aktuellen oder zukünftigen, tatsächlichen oder drohenden direkten Forderungen oder Forderungen Dritter, Gegenforderungen, Klagen, Ansprüche, Prozesse und Klageansprüche sowie alle daraus entstehenden Schäden (einschließlich tatsächlicher Schäden und Folgeschäden), Kosten, Schadensersatzansprüche, Ausgleichszahlungen, Pfandrechte, Pfändungen, Schulden, Kosten, Urteile oder andere Verbindlichkeiten gleich welcher Art oder Beschaffenheit (insbesondere Verteidigungs-, Vergleichs-, Schieds- und Berufungskosten sowie alle angemessenen Anwaltsgebühren), die in Verbindung (1) mit Inhalten, die Sie über das eBay Commerce Network senden, veröffentlichen oder übertragen, (2) mit Ihrer Nutzung des eBay Commerce Network oder der hergestellten Verbindung, (3) mit Verstößen Ihrerseits gegen diese Vereinbarung oder anwendbare Vereinbarungen oder gegen im eBay Commerce Network veröffentlichte Grundsätze oder (4) mit der Verletzung von Gesetzen oder Rechten Dritter durch Sie entstehen oder dadurch verursacht wurden.

Für den Fall, dass Sie in einen Rechtsstreit mit einem oder mehreren Nutzern (einschließlich Händlern) des eBay Commerce Network geraten, stellen Sie uns (und unsere verbundenen Unternehmen und Tochtergesellschaften sowie die jeweiligen leitenden Angestellten, Führungskräfte, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen) frei von sämtlichen Forderungen, Ansprüchen, Verbindlichkeiten, Kosten oder Auslagen und Schadensersatzforderungen (für tatsächliche und Folgeschäden) jedweder Art, bekannt oder unbekannt, die aus oder in Verbindung mit einem solchen Rechtsstreit entstehen. Durch diese Verzichtserklärung verzichten Sie im gesetzlich zulässigen Umfang ausdrücklich auf sämtliche (gesetzlichen oder anderen) Absicherungen, die andernfalls den Geltungsbereich dieser Verzichtserklärung ausschließlich auf diejenigen Forderungen beschränken würden, deren Bestehen zu Ihren Gunsten Ihnen zum Zeitpunkt der Zustimmung zu diesem Verzicht bekannt ist bzw. von Ihnen vermutet wird.

Gewährleistung und Haftungsbeschränkungen

Wir sind darum bemüht, die Sicherheit und das ordnungsgemäße Funktionieren der Websites, Dienste, Anwendungen und Tools des eBay Commerce Network aufrechtzuerhalten. Sie bestätigen, dass wir keine Garantien für den ununterbrochenen Betrieb bzw. ununterbrochenen Zugriff auf unsere Websites, Dienste, Anwendungen oder Tools geben können. Des Weiteren bestätigen Sie, dass der Betrieb und der Zugriff auf unsere Websites, Dienste, Anwendungen oder Tools infolge technischer Probleme bzw. zahlreicher Faktoren, die sich unserer Kontrolle entziehen, beeinträchtigt werden kann. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie unsere Websites, Dienste, Anwendungen und Tools auf eigenes Risiko nutzen. Dementsprechend schließen wir im gesetzlich zulässigen Umfang sämtliche ausdrücklichen oder impliziten Garantien und Bedingungen aus, insbesondere implizite Garantien der Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck und Nichtverletzung von Rechten.

eBay übernimmt keine Garantie für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Zuverlässigkeit, Aktualität oder Fehlerfreiheit von Produktbeschreibungen, Preisen, redaktionellen Kommentaren oder anderen Inhalten im eBay Commerce Network. Dieser Ausschluss gilt unabhängig von der Quelle der jeweiligen Informationen. Die Inhalte des eBay Commerce Network werden ausschließlich zu Informationszwecken bereitgestellt und stellen keine Empfehlung von Produkten, Dienstleistungen oder Händlern durch eBay dar. eBay übernimmt keine Haftung für mangelnde Genauigkeit oder Unvollständigkeit in den Suchergebnissen, redaktionellen Inhalten, Bewertungen durch Nutzer (z.B. Händler- oder Produktbewertungen durch Nutzer) oder anderen Inhalten im eBay Commerce Network.

Das eBay Commerce Network kann Links zu Websites oder Ressourcen Dritter enthalten. Sie bestätigen und erklären sich damit einverstanden, dass wir weder verantwortlich noch haftbar sind für: (1) die Verfügbarkeit oder Richtigkeit der jeweiligen Websites und Ressourcen oder (2) die Inhalte, Produkte oder Dienstleistungen der jeweiligen Websites oder Ressourcen bzw. die über diese Websites oder Ressourcen verfügbaren Inhalte, Produkte oder Dienstleistungen. Links zu Websites oder Ressourcen implizieren keine Befürwortung der betreffenden Websites oder Ressourcen oder der Inhalte, Produkte oder Dienstleistungen, die über diese Websites oder Ressourcen verfügbar sind. Sie bestätigen, dass Sie die alleinige Verantwortung für Ihre Nutzung der jeweiligen Websites und Ressourcen übernehmen und sämtliche daraus entstehenden Risiken tragen. Ihre Korrespondenz mit Händlern oder Advertisern im eBay Commerce Network bzw. Ihre Teilnahme an Aktionen von Händlern oder Advertisern im eBay Commerce Network, einschließlich der Bezahlung für zugehörige Waren oder Dienstleistungen bzw. deren Lieferung, sowie sonstige Bedingungen, Garantien oder Zusicherungen im Zusammenhang mit solchen Vorgängen, gelten ausschließlich zwischen Ihnen und den betreffenden Dritten. Sie erklären sich damit einverstanden, eBay nicht für Verluste oder Schäden haftbar zu machen, die aus solchen Vorgängen oder der Präsenz solcher Händler oder Advertiser im eBay Commerce Network entstehen. Außerdem erteilt eBay keine Billigung, Garantie oder Gewährleistung für die Produkte oder Dienstleistungen von Händlern, Kreditgebern oder Zwischenhändlern, einschließlich der von Verkäufern, Kreditgebern oder Zwischenhändlern veröffentlichten Gebühren, Punkte und Kreditprogramme.

Außerdem übernehmen wir (einschließlich unserer Tochtergesellschaften und verbundenen Unternehmen) Ihnen gegenüber keine Haftung für Schadenersatzansprüche aus unmittelbaren oder Folgeschäden sowie für entgangene Gewinne, Schäden/Verluste von Daten, oder andere immaterielle Schäden, die sich aus dieser Vereinbarung oder ihrer Nutzung der von eBay bzw. dessen Tochtergesellschaften oder verbundenen Unternehmen angebotenen Dienste (einschließlich des eBay Commerce Network) ergeben. Dieser Ausschluss gilt unabhängig davon, ob die betreffenden Schäden bzw. Haftungsfälle vorhersehbar waren oder nicht, sowie unabhängig davon, ob sie von der Möglichkeit solcher Schäden bzw. Haftungsfälle in Kenntnis gesetzt wurden. Ungeachtet aller anderen in diesem Absatz enthaltenen Bestimmungen ist unsere Haftung unter dieser Vereinbarung soweit gesetzlich zulässig beschränkt und übersteigt in keinem Fall die Höhe des Gesamtbetrages, den sie uns während der vorausgehenden zwölf (12) Monate für die in dieser Vereinbarung beschriebenen Dienste gezahlt haben.

Mitteilungen

Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, sind sämtliche Benachrichtigungen, die für Sie bestimmt sind, an die E-Mail-Adresse zu senden, die Sie in Ihrem ECN-Mitgliedskonto hinterlegt haben. Benachrichtigungen an Sie werden 24 Stunden nach dem Senden der E-Mail als zugestellt angesehen. Alternativ können wir Ihnen Benachrichtigungen per Post an die mit Ihrem Mitgliedskonto verknüpfte bzw. in Ihrem Mitgliedskonto genannte Adresse zukommen lassen. In diesem Fall gilt die Benachrichtigung drei Tage nach dem Datum der Postaufgabe als zugestellt.

Anwendbares Recht

Wenn Sie auf eine ECN-Website in Deutschland zugreifen, unterliegt diese Vereinbarung deutschem Recht und ist gemäß deutschem Recht auszulegen, ohne Rücksicht auf mögliche Rechtskonflikte. Jedwede Rechtsstreitigkeiten in Verbindung mit dieser Vereinbarung werden von den Gerichten von Berlin, Deutschland, entschieden, deren alleiniger und ausschließlicher Zuständigkeit die an dieser Vereinbarung beteiligten Parteien sich unwiderruflich unterwerfen.

Integration

Diese Vereinbarung (einschließlich der ECN-Datenschutzerklärung, die per Verweis in diese Vereinbarung integriert ist) und die Dokumente, auf die hier verwiesen wird, stellen die gesamte Vereinbarung dar und treten an die Stelle aller anderen (mündlichen oder schriftlichen) Vereinbarungen oder Abmachungen zwischen Ihnen und uns in Bezug auf den betreffenden Vertragsgegenstand.

Fortbestand

Die folgenden Abschnitte bestehen über eine Kündigung dieser Vereinbarung hinaus fort: „Kündigung“, „Verzicht“, „Inhalt“, „Gewährleistungsausschluss und Haftungsbeschränkungen“, „Freistellung“, und „Anwendbares Recht“.

Abtretung

Sie willigen ein, dass eBay nach eigenem Ermessen diese Vereinbarung und alle darin integrierten Vereinbarungen und Informationen an Dritte abtreten, übertragen oder umwandeln darf, ohne Sie zu benachrichtigen. Sie dürfen Ihre Pflichten nicht an eine andere juristische Person abtreten, übertragen oder umwandeln. Jeder Versuch einer solchen Abtretung, Übertragung oder Umwandlung ist null und nichtig.

Allgemeines

Diese Vereinbarung begründet weder eine Stellvertretung, Teilhaberschaft, Joint Venture noch ein Beschäftigungs- oder Franchise-Verhältnis. Wir werden von der Erfüllung unserer Pflichten aus dieser Vereinbarung entbunden, wenn Probleme auf Faktoren zurückzuführen sind, die sich unserer Kontrolle entziehen. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung durch ein zuständiges Gericht für ungültig oder undurchsetzbar befunden werden, bleiben die übrigen Bestimmungen der Vereinbarung vollumfänglich gültig und die betroffene Bestimmung wird im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen so ausgelegt, dass sie weitestgehend durchsetzbar ist. Der Verzicht auf die Ausübung unserer Rechte im Einzelfall stellt keinen Verzicht auf die Möglichkeit zur Reaktion auf diese oder vergleichbare Umstände dar. Verzichtserklärungen bezüglich Bestimmungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform und müssen von eBay unterzeichnet sein. Wir garantieren nicht, dass wir gegen alle Verstöße gegen diese Vereinbarung vorgehen. Sofern in dieser Vereinbarung nicht anders angegeben, ist an keiner Stelle dieser Vereinbarung beabsichtigt, Vorteile, Rechte oder Rechtsmittel für natürliche oder juristische Personen, mit Ausnahme der Parteien und der jeweiligen zulässigen Erben und Rechtsnachfolger, zu begründen. Die Abschnittsüberschriften in dieser Vereinbarung dienen nur zu Referenzzwecken und begrenzen nicht den Umfang oder Geltungsbereich des jeweiligen Abschnitts.